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KLIMASCHUTZ UND ENERGIEWENDE

Nichts bewegt unser Befinden täglich so sehr wie das Wetter. In der Schweiz sprechen wir zu Recht von «unseren vier Jahreszeiten». Aber spätestens seit dem rekordheissen und -trockenen Sommer 2018 ist vielen Menschen klar, dass diese Jahreszeiten sich am Auflösen sind und Extremwetterlagen zunehmen – mit verheerenden Konsequenzen für unsere Ökosysteme und Gesundheit, aber auch für die Wirtschaft. Die Landwirtschaft ist immer häufiger mit Ernteausfällen aufgrund von Frost, Starkregen oder Dürre konfrontiert. Futter- und Wassermangel, unberechenbare neue Krankheiten und abnehmende Planbarkeit stellen unsere Bäuerinnen und Bauern vor grosse Probleme. Für unsere Tourismusgebiete stellen Hochwasser, Felsstürze und Hitzeperioden schon heute eine unmittelbare Bedrohung dar. Skipisten ohne Schnee und öde Geröllfelder statt schimmernder Gletscher locken keine Feriengäste an. Ganz allgemein trifft die Klimaveränderung immer häufiger und stärker auch unsere Wirtschaft: Eindrücklich gezeigt hat dies beispielsweise die Einstellung des Personen- und Gütertransports auf dem Rhein aufgrund des Niedrigwassers im Hitzesommer 2018.

Der Klimawandel bedroht nicht nur unsere Wirtschaft und die vier Jahreszeiten, sondern auch die Lebensgrundlagen unserer Kinder. Wir brauchen dringender denn je griffige Klimaschutzmassnahmen. Die Schweiz muss mit aller Kraft auf eine Vollversorgung mit erneuerbaren Energien bis spätestens 2050 hinarbeiten und der Reduktion der Treibhausgase oberste Priorität einräumen. Die vom Volk beschlossene Energiestrategie 2030 muss schnell und konsequent umgesetzt werden. Handeln wir jetzt rasch und mutig, wird aus den nötigen Veränderungen eine gesellschaftliche und wirtschaftliche Chance. Die Schweiz kann und muss es sich leisten, zu den Klimaschutzpionieren zu gehören.

Mit dem Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle lindern wir nicht nur die Klimakrise, sondern auch unsere Abhängigkeit von Energieimporten und CO2-Exporten. Wertschöpfung und Arbeitsplätze bleiben in der Schweiz. Mit Strom aus Wasser, Sonne, Wind und Biomasse können wir den Atomstrom ersetzen – einheimisch, erneuerbar, naturverträglich und effizient. Viele Unternehmen aus Industrie und Gewerbe arbeiten bereits an einer nachhaltigen Energiezukunft. Ein Beispiel ist die "Erneuerbare Energieschiene Ergolztal" der EBL. Sie besteht aus 15 vernetzten Wärmeverbünden zwischen Pratteln und Ormalingen. Bis 2020 sollen so 48‘000 Haushalte mit nachhaltiger Wärme versorgt werden. Das entspricht einer jährlichen Einsparung von 5‘000‘000 Litern Heizöl und 14‘000 Tonnen CO2. An der Sissacher Holzgant erzählte mir ein Rentner begeistert von seiner Sonnenstromanlage. Im Dorf habe man ihn gefragt, ob er jetzt bei den Grünen sei. „Blödsinn – ich bin doch bürgerlich, aber es macht einfach Sinn!“, war seine Antwort. Während die Politik und die Wirtschaft also immer noch streiten, schaffen Bürger und Unternehmen bereits Tatsachen.


In den Wenkenhofgesprächen 2019 Teil 1 und Teil 2 diskutiert Maya Graf zum Thema "Steht die Welt am Abgrund?" die drängenden klimapolitischen Themen.

"Die Diskussion über die Bereitschaft Einzelner, ihren Lebensstil zugunsten des Klimas zu ändern, verfehlt den Kern der Sache: Der Klimawandel stellt eine so grosse gesellschaftliche und wirtschaftliche Herausforderung dar, dass wir ihn nur mit institutionellen Lösungen bewältigen können. Wir sollten uns darauf konzentrieren, jetzt zu handeln. Das Wissen und Können ist vorhanden."
Maya Graf, Nationalrätin Grüne BL; Wenkenhofgespräche vom 24. Mai 2019.
 
AKTUELL
 
18. September 2020
Maya Graf neu Co-Präsidentin von Inclusion Handicap
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Das neu gewählte Co-Präsidium Ständerätin Maya Graf und Verena Kronen bedankt sich für die Wahl, im Bild mit Geschäftsführer Julien Neruda heute in Bern.
 
24. August 2020
24.-25. August 2020: Die Geschäftsprüfungskommission Ständerat auf Informationsreise im Baselbiet
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Es war mir eine Freude als GPK-S Präsidentin die Kommission zuerst in die Fachhochschule NWS in Muttenz zu führen, wo wir spannende Einblicke in die angewandte Lifescienes Forschung erhielten und danach den Campus EZV in Liestal zu besuchen: Hier werden Zollfachleute und das Grenzwachkorps für die gesamte Schweiz ausgebildet. Danach erholten wir uns bei einem wunderbaren Apéro auf dem Fluhberg in Sissach bei der LA FAMIGLIA, bevor der Tag mit einer Aussprache mit der Regierung und dem Landratspräsidenten und einem gemeinsamen Nachtessen auf dem wunderschön gelegenen Bad Ramsach ausklang. Am zweiten Tag hielt die GPK-S ihre ordentliche Sitzung am Fusse des Wisenberg ab. Ich bin sicher, meine Ständeratskollegen und -kolleginnen werden den Ausflug ins Baselbiet in sonnigster Erinnerung behalten.
 
14. August 2020
Gründung des Grünen Frauennetzwerkes
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Die Grünen Baselland, Basel-Stadt, BastA! und das junge grüne bündnis nordwest haben gemeinsam ein neues Frauennetzwerk gegründet und legen damit den Grundstein für eine neue Form der Vernetzung und Zusammenarbeit der Frauen aus der Region.
10. August 2020
Bundesrätinnen auf der Bühne
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Spannender Austausch mit den Bundesrätinnen Viola Amherd, Simonetta Sommaruga und Karin Keller Sutter zu den kommenden Abstimmungen vor 600 begeisterten Frauen im Kursaal in Bern. Eingeladen haben die Frauendachorganisationen BPW Schweiz, alliance F, Zonta Schweiz und weitere.
07. August 2020
Maya Graf im Interview mit der Volksstimme BL
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Es ist eine gute Tradition: Alle 2 Jahre besuchen die 13 Mitglieder der ständerätlichen Geschäftsprüfungskommission den Heimatkanton ihrer Präsidentin oder ihres Präsidenten, um sich über die Region und die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu informieren. Hier das Interview mit der Volksstimme zur anstehenden Reise der GPK-S ins Baselbiet und zu meiner Arbeit in der kleinen Kammer.
 
06. August 2020
JA zur Änderung des Erwerbsersatzgesetzes – JA zum Vaterschaftsurlaub
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Am 27. September 2020 entscheidet die Stimmbevölkerung über die Einführung eines zweiwöchigen Vaterschaftsurlaubs in der Schweiz. Ein solcher ist nötig, bezahlbar und flexibel genug für die KMU. Er ist ein Zeichen für eine Familienpolitik, die ihren Namen verdient. Die breite Unterstützung zeigt sich in der grossen Zustimmung für den Vaterschaftsurlaub: Von Jugend- bis Seniorenvereinigungen, von der Hebamme bis zur Kinderärztin, von den Arbeitnehmenden zum Baumeisterverband und quer durch alle Bundeshausfraktionen - die Schweiz will den Vaterschaftsurlaub jetzt!
 
14. Juni 2020
Ein Schub für die Gleichstellung dank dem Frauenstreik
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Welche politischen Rahmenbedingungen brauchen wir heute – ein Jahr nach dem historischen Frauenstreik? Meine Antworten dazu im Interview mit dem Regionaljournal:
Interview mit Maya Graf
11. Juni 2020
12 Frauen, 12 Ständerätinnen. Für eine gerechtere und verantwortungsvollere Gesellschaft
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Auf den historischen Frauenstreik folgte die historische Frauenwahl in das Parlament. Auch im Ständerat stieg die Zahl der Frauen. Gemeinsam stehen die neuen zwölf Ständerätinnen dafür ein, dass es mit der Gleichstellung vorwärts geht.
03. Juni 2020
Eine fast normale Sommersession
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Vorher und nachher: der Ständerat in Zeiten von Corona. Ständerätin Maya Graf berichtet aus einer fast wieder normalen Sommersession.
 
20. Mai 2020
alliance F
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In der 120jährigen Geschichte von alliance F, dem Bund der Schweizer Frauenorganisationen, fand heute Abend die erste Vorstandssitzung per Videokonferenz statt.. wahrlich ein kleines historisches Ereignis.
https://de.alliancef.ch/
11. Mai 2020
Gemeinsame Erklärung der Grünen der Metropolregion am Oberrhein zur Situation der geschlossenen Grenzen
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Jahrhundertelang war unser Europa von Grenzen dominiert. Erst Fürstentümer, dann Nationalstaaten haben das Territorium aufgeteilt und trennende Grenzlinien gezogen. Erst das Schengener Abkommen schaffte das scheinbar Unüberwindbare: die europäischen Binnengrenzen wurden sukzessive abgebaut und ein freier Personen- und Warenverkehr wurde möglich. Die Grünen am Hoch- und Oberrhein schließen sich der gemeinsamen Erklärung der Grünen der Euregion Bodensee an.
 
06. Mai 2020
Interpellation zur Normalisierung des Grenzverkehrs
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Wir brauchen die Rückkehr zur Normalität beim Grenzverkehr in der Nordwestschweiz! Leider geht es nicht vorwärts. Deshalb habe ich einen Vorstoss eingereicht, der von den Ständerätinnen und Ständeräten aller Nordwestschweizer Kantone (ausser Aargau) unterzeichnet wurde. Der Anlass? Ich habe in den letzten Wochen Dutzende Mails und Briefe von Menschen erhalten, die von der geschlossenen Grenze betroffen sind. Für Paare ohne Trauschein, Freunde und Familienangehörige, die sich 2 Monate nicht sehen durften, müssen die Grenzen nun so rasch wie möglich passierbar sein. Als Baselbieter Ständerätin fordere ich, dass der Bundesrat einen Fahrplan zur weiteren Öffnung vorlegt – gemeinsam mit den Regierungen der betroffenen Kantone.
Zeitungsbericht
 
06. Mai 2020
Vorstss zur Unterstützung von betroffenen der Corona-Krise
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Maya Graf setzt sich dafür ein, dass die Kurzarbeitsentschädigung für Einkommen bis 4'000 Franken 100 Prozent des Monatslohnes betragen soll. Dazu hat sie eine entsprechende Motion an den Ständerat überwiesen.
Motion
23. März 2020
Maya Graf: «Wir werden gestärkt aus dieser Krise hervorgehen»
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Wegen der Corona-Pandemie musste sich Maya Graf auf ihren Bauernhof oberhalb von Sissach zurückziehen. Im grossen Interview spricht sie darüber, wie die jetzige Krise die Schweiz und unsere Gesellschaft verändern wird.
https://bit.ly/3982BQ0
12. März 2020
Diskussion im Ständerat zur Interpellation von Ständerätin Maya Graf zu umstrittenen ZIELVORGABEN FÜR kantonale IV-STELLEN
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Die von Ständerätin Maya Graf im Dezember 2019 eingereichte Interpellation 19.4636 «Quotenziel-System des Bundesamtes für Sozialversicherungen. Konflikt mit Rechtsanspruch und Untersuchungsgrundsatz?» löste im Ständerat in der Frühlingssession eine längere Diskussion aus. Die Antwort des Bundesrates fiel unbefriedigend aus. Die Ständerätin hatte Fragen zu den Zielvereinbarungen, die das Bundesamt für Solversicherungen (BSV) mit allen IV-Stellen abgeschlossen hat. So gibt das BSV Ziele vor, dass Kosten und die Anzahl Renten gesenkt werden oder zumindest nicht steigen sollen. Mehr unter
https://www.inclusion-handicap.ch/de/aktuelles/news/news-2020/zielvorgaben-fuer-iv-stellen-unbefriedigende-antwort-des-bundesrates-491.html
 
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